Die KODA hat sich zur 10. Sitzung am 05.10. 2023 getroffen und das Folgende beschlossen [Die Beschlüsse erlangen erst nach der Unterzeichnung durch den Bischof und die Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt der Diözese Rottenburg-Stuttgart Rechtskraft.]:

Nachfolgendes ist aus dem Newsletter Nr. 6 der KODA-DRS zitiert:

• Zulage für Praxisanleitung im Sozial- und Erziehungsdienst als Eigenregelung

"Beschäftigte, denen entsprechende Tätigkeiten als Praxisanleiterin/Praxisanleiter in der Ausbildung von Erzieherinnen/Erziehern, von Kinderpflegerinnen/Kinderpflegern, von Sozialassistentinnen/Sozialassistenten oder von Heilerziehungspflegerinnen/ Heilerziehungspflegern übertragen sind und die die übertragene Tätigkeit mit einem zeitlichen Anteil von mindestens 15 Prozent an ihrer Gesamttätigkeit ausüben, erhalten für die Dauer dieser Tätigkeit eine Zulage in Höhe von 70,00 Euro monatlich. Die Zulage wird nur für Zeiträume gezahlt, in denen Beschäftigte einen Anspruch auf Entgelt oder Fortzahlung des Entgelts nach § 21 haben." – so lautete die bisher geltende Übernahme des TVöD-Änderungstarifvertrags, eingefügt als Protokollerklärung 1a unter der Ziffer 20 in die Anlage A Teil II der AVO-DRS. Teilzeitbeschäftigte erhielten dadurch die Zulage anteilig des Beschäftigungsumfanges.
In der nun gefassten Eigenregelung werden die Wörter „15 Prozent an ihrer Gesamttätigkeit“ durch die Wörter „6 Stunden der individuell vereinbarten Wochenarbeitszeit“ ersetzt. Somit erhalten auch Teilzeitkräfte ab 1.9.2023 die volle Zulage, vorausgesetzt dass sie eben mindestens die 6 Stunden zur Anleitung unabhängig von ihrem Beschäftigungsumfang erbringen.

• Kenntnisnahmebeschlüsse für Pflegedienst und Sozial- und Erziehungsdienst

Die Redaktionsverhandlungen der Tarifparteien zur Tarifeinigung des TVöD vom 22. April 2023 waren im Juli 2023 abgeschlossen. Nun konnten mit Kenntnisnahmebeschlüssen die Entgelttabellen für den Pflegedienst (Anlage C der AVO-DRS) und für den Sozial- und Erziehungsdienst (Anlage D der AVO-DRS) gleichzeitig zu den kommunalen Trägern übernommen werden. Auch die Ausbildungsvergütungen (ORA-E-DRS und ORA-DRS-PIA/PFLEGE) wurden durch Kenntnisnahmebeschlüsse angepasst.

Der Bischof hat angeordnet das der zweckgebundene Zuschuss zum Job-Ticket gemäß § 6 OkM-DRS für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst ab dem 01.08.2023 ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und jederzeit widerruflich analog dem Zuschuss der jeweiligen Belegenheitsgemeinde, maximal jedoch bis zu einer Höhe von 49,-€, erhöht wird, sofern und solange die dadurch enstehenden Kosten von der jeweiligen Belegenheitsgemeinde vollumfänglich an den katholischen Träger erstattet wird.

Für die Regionen in denen der ÖPNV nicht für die Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nutzbar ist, und Kommunen den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst z.B. Tankgutscheine finanzieren, hat der Bischof auch eine Anordnung getroffen.

Sie können die vollständige Bischöfliche Anordnung herunterladen.

Auszug aus dem 4. Newsletter der KODA-DRS

Beschlüsse
Die KODA hat in ihrer Sitzung am 25. Mai 2023 das Folgende beschlossen [Die Beschlüsse erlangen nach der Unterzeichnung durch den Bischof und durch die Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt der Diözese Rottenburg-Stuttgart Rechtskraft.]:

Inflationsausgleichsprämie für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst und in der Pflege
Wie im Newsletter Nr. 3 beschrieben, hat die KODA nach Abschluss der Tarifverhandlung bei Bund und Kommunen (TVöD-VKA) die Inflationsausgleichsprämie für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst (§ 45 AVO-DRS), in der Pflege (§ 55) und für die Auszubildenden dieser Berufe als Eigenregelung beschlossen.

Die weiteren Infomationen dazu und weitere Beschlüsse entnehmen Sie bitte dem 4. Newsletter der KODA-DRS.

Die neue Grundordnung finden Sie unter dem Menüpunkt Download/Verschiedenes oder Sie können sie hier herunterladen.